Ist Libyen Hinterhof ein europäischer Flüchtlingspolitik ?

Gestern bin ich eher zufällig auf eine Seite, die ich bis dato nicht kannte, gestoßen und mir sollten bei der Lektüre die Augen übergehen. Zuvor will ich noch erwähnen, das ich mich über die Haltung unserer Regierung in Fragen, der auf uns aus den

Bootsflüchtlinge aus Afrika erreichen Lampedusa (Foto: dpa)

nordafrikanischen  Staaten zuströmenden Flüchtlingen, siehe die Insel Lampedusa, die teilweise mehr Flüchtlinge beherbergen muß, wie sie Einwohner hat, mich gerade zum Wutbürger entfalte. Auf der einen Seite betont unser Außenminister G. Westerwelle, das eine neue Zeit anbricht und wir verpflichtet sind die demokratischen Kräfte (nach langen innerern Ringen) nun doch unterstützen müssen, wenn wir den Zug der Zeit nicht verpassen wollen. Aber auf der anderen Seite sollen die Flüchtlinge, die unter katatrophalen Umständen überhaupt den Zipfel Europa erreichen, bleiben wo der Pfe…. wächst. Man könne vielleicht die Kräfte der europäischen Grenzsicherung Frontex erhöhen. Der Name birgt schon für Qualität an sich. Es geht nicht um eine Grenze zwischen Staaten Europas und Ländern in Afrika oder Asien, nein, es geht um die Front der Wohlstanbshochburg Ameropa und dem Rest der Welt. So erfuhr ich also in The Europea „Ein Pakt mit den Teufel“ von den „italienischen Modell“ das in den letzten zwei Jahren mehr als zweitausend Bootsflüchtlinge nach Libyen in Haftlager Gaddafi’s abgeschoben wurden, die „dort misshandelt, gefoltert und Flüchtlingsfrauen vergewaltigt“ wurden. Erst am 22. Februar wurden die Verhandlungen mit dem Regime abgebrochen, die über eine Ausweitung der Flüchtlingsabwehr geführt wurden. Neben der italienischen Regierung hat auch Deutschland tausendfach wegen Menschenrechtsverletzungen auf der Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen. Wie konträr dieses thema in der Öffentlichkeit diskutiert wird zeigt nachfolgender Kommentar, den ich ebenfall The European entnahm:

„Westeuropa sollte sich hüten diese Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen. Ich wünsche den Verantowortlichen viel Zivilcourage diese unerwünschten muslimischen Bereicherer umgehend zurückzuschicken. Abfangen auf offenem Meer und zurück. Die Gutmenschen wollen unseren sozialen Frieden noch weiter aushöhlen.“  – ohne Kommentar meinerseits…..

Aber dies ist ja nur die halbe Geschichte, denn weiterhin stieß ich bei meinen Recherche noch auf einen anderen bemerkenswerten Sachverhalt. Teile von Gaddafi’s Söldnern sind mit G 36 ausgerüstet. Nun werden Einige fragen, was hat das nun wieder auf sich und so fragte ich mich auch, als ich auf das youtube Video stieß. Das Sturmgewehr 36 und darum handelt es sich bei dieser automatischen Waffe,HK G 36 gehört zu den genauesten und damit tödlichsten Waffen und wird in Deutschland hergestellt. Die Firma Heckler& Koch hatte in den Jahren 2008 und 2009 den Export dieser Waffen nach Libyen auf 53 Millionen Euro verdreizehntfacht und war durch die Bundesregierung genehmigt worden. Schon zu diesem Zeitpunkt, in den auch der Beginn der Abschiebungen von Flüchtlinge fallen, war Libyen der Charta nach als kritisch bewertet worden und Waffenlieferungen nicht erfolgen dürfen. zur Zeit wird gegen Mitarbeiter des Unternehmens ermittelt, da fraglich ist ob es nur legale Exporte von Waffen in der letzten Zeit gegeben hat.

„In der Amtzeit von Kanzlerin Merkel genehmigte die Bundesregierung die Lieferung militärischer Geländewagen, Hubschrauber, Kommunikationstechnik und Störsendern.  Wenn die Demokratiebewegung in Tripolis unterdrückt wird und Menschen aus Libyen fliehen müssen, dann trifft die Bundesregierung Mitschuld.“ so betont es der Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Jürgen Grässlin

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3 Antworten zu Ist Libyen Hinterhof ein europäischer Flüchtlingspolitik ?

  1. mzungumike schreibt:

    hier eine schöne Ergänzung zum Thema von Tom, Danke: http://tomswochenschau.wordpress.com/2011/03/06/wirtschaftsfluchtlinge/comment-page-1/#comment-8375

  2. nied schreibt:

    Jetzt tobt der Bürgerkrieg in Libyen. Um die Stadt Sawija nahe Tripolis tobt ein heftiger Kampf zwischen Regierungsgegnern und Rebellen. Gaddafis Truppen feuern mit schweren Waffen, beschießen eine Moschee mit Hunderten Flüchtlingen im Inneren. Doch die Aufständischen leisten Widerstand. Ich glaube nicht, dass die Menschen eine Chance haben. Sie werden alle verlieren. Leider, wieder ein Land in Elend.

  3. Martin Bartonitz schreibt:

    Hallo Mike,
    das passt gut in das Bild:
    wir schicken unsere Fischfabriken vor die Küsten Westafrikas. Holen alle Fische raus. Die Fischer dort bekommen nichts mehr. Hungern und wollen nach Europa. Wir ziehen die Mauern hoch.
    Müssten nicht die EU-Kommisare hinter Gittern, die die Fischfabriken zugelassen haben?
    Wie hieß das schöne Wort, für das Wikileaks steht? Transparenz? Nur, welcher Bürger interessiert sich dafür, solange diese Armen Seelen nicht direkt vor seiner Tür stehen und ihn fragen, warum er das zugelassen hat …

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